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OLG Celle, 16.03.1994 - 13 U 213/93 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Durch und durch...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hildesheim, 12.10.1993 - 3 O 344/93
- OLG Celle, 16.03.1994 - 13 U 213/93
Papierfundstellen
- NJW 1995, 890
- NVwZ 1995, 518 (Ls.)
- ZUM 1994, 437
Wird zitiert von ...
- VG Sigmaringen, 19.07.2000 - 1 K 2315/98
Stadt Hechingen muss Gesicht auf Brunnenrelief beseitigen
Gemeinde nach Beteiligung ihres Gemeinderats bei einem Künstler einen Brunnen in Auftrag gibt, diesen nach gewissen Vorgaben, aber ansonsten unter Einräumung der vollen künstlerischen Freiheit und in Kenntnis des Umstands, dass möglicherweise weitere lebende Personen aus der Stadt dargestellt werden, erstellen lässt, prüft, abnimmt (§ 640 BGB) und ihn durch die Aufstellung auf dem zentralen Platz der Gemeinde zu einer öffentlichen Sache mit stadtgeschichtlichem Anspruch macht (vgl. zur Störereigenschaft bei einer von einem Kunstwerk ausgehenden Gefahr für die öffentliche Sicherheit ebenso OLG Celle, NJW 1995, 890).